Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
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I) AGB HochzeitsPortal, 25. November 2010
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Portals www.hochzeitsplaza.de der Joni Wedding GmbH nebst sämtlichen Teilbereichen, nachfolgend „HochzeitsPlaza“ genannt, und dem Nutzer des Portals, nachfolgend „Nutzer“ genannt.
1.2 Für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen HochzeitsPlaza und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachstehenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, auch wenn die Bestellung, die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Sämtliche Abweichungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch HochzeitsPlaza.
2. Leistungsumfang und Verfügbarkeit
2.1. Beschreibung des Leistungsumfangs
HochzeitsPlaza ist ein Hochzeitsportal, das Brautpaaren und Hochzeits-Dienstleistern kostenlose und kostenpflichtige Dienste für die Hochzeitsvorbereitung bietet. Auf HochzeitsPlaza finden Nutzer Online-Tools wie Hochzeitsbudget-Rechner, Hochzeits-Checkliste oder Merkzettel, die Brautpaaren die Hochzeitsvorbereitung erleichtern können. Weitere Dienste von HochzeitsPlaza sind Hochzeitsratgeber und interaktive Hochzeitshelfer, die in Zusammenarbeit mit Hochzeitsplanern erstellt und ständig aktualisiert werden. HochzeitsPlaza bietet darüber hinaus einen kostenlosen Newsletter, Bildergalerien zur Inspiration, ein Branchenbuch mit Einträgen von Hochzeits-Locations und -Dienstleistern, die von registrierten Brautpaaren bewertet werden, und ein Hochzeits-Forum.
Alle Nutzer können sich kostenfrei registrieren und ein Profil anlegen. Hochzeits-Dienstleister können weitere Dienste von HochzeitsPlaza nutzen, insbesondere einen Standard-Eintrag im Verzeichnis „Locations & Dienstleister“.
HochzeitsPlaza ist berechtigt, Dritte als Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
2.2. Trotz sorgfältiger Wartung und Pflege des Systems kann die jederzeitige Verfügbarkeit des Services von HochzeitsPlaza nicht garantiert werden. HochzeitsPlaza
übernimmt keinerlei Garantie oder Gewährleistung in Bezug auf die Seite und ihre Nutzung. Ein Anspruch auf Nutzung des Services von HochzeitsPlaza besteht nicht. Zur Ausführung von Wartungsarbeiten und Änderungen an der Website kann die Verfügbarkeit des Services teilweise oder insgesamt vorübergehend oder ständig unterbrochen werden.
3. Verantwortlichkeit & Haftung
Bei Einstellung oder Unterbrechung der Website wird jede Haftung für ggf. entstehende Kosten, Schäden oder Verluste ausgeschlossen, insbesondere zum Beispiel wegen notwendiger Wartungsarbeiten oder aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet. HochzeitsPlaza haftet nur für Schäden wegen der Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von HochzeitsPlaza, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von HochzeitsPlaza beruhen. Für sonstige Schäden haftet HochzeitsPlaza nur dann, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung von HochzeitsPlaza, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von HochzeitsPlaza beruhen. Für einfache Fahrlässigkeit haftet HochzeitsPlaza nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Unter Kardinalpflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die HochzeitsPlaza dem Nutzer nach dem Sinn und Zweck des Vertrages gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Trotz Bemühungen von HochzeitsPlaza, den Internetauftritt aktuell und informativ zu halten, übernimmt HochzeitsPlaza keinerlei Gewährleistung oder Haftung für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit des gesamten Inhalts. Die Informationen auf dieser Seite dienen der allgemeinen Auskunft und stellen keine rechtliche oder steuerliche Beratung dar.
4. Haftungsausschluss
4.1 HochzeitsPlaza grenzt sich ausdrücklich von allen Inhalten fremder Internet-Seiten ab, zu denen diese Seite Links anbietet. Verlinkte Seiten werden von HochzeitsPlaza weder kontrolliert und verantwortet, noch macht sich HochzeitsPlaza dieser Inhalte der Seiten zu Eigen. HochzeitsPlaza übernimmt somit keinerlei Haftung in Bezug auf solche Seiten und ggf. entstehende Schäden in Verbindung mit der Nutzung solcher Links.
4.2 Eine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit unserer Inhalte ist ausgeschlossen. HochzeitsPlaza lehnt zudem die Verantwortung für Inhalte (Texte, Bilder und Audio) von Dritten ausdrücklich ab. Im Übrigen haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist außer im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ausgeschlossen.
4.3 Der Nutzer verpflichtet sich, HochzeitsPlaza von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, denen diese wegen einer rechtswidrigen Nutzung der Webseite durch den Nutzer ausgesetzt ist.
4.4 HochzeitsPlaza setzt auf der Internetseite www.hochzeitsplaza.de Werbung (Banner, Links etc.) ein. Dabei handelt es sich um Angebote von Dritten. HochzeitsPlaza wird nicht Vertragspartner für Waren oder Dienstleistungen, die von Dritten angeboten werden. Dies gilt auch dann, wenn HochzeitsPlaza im Falle eines zwischen dem Nutzer und Dritten entstehenden Vertragsverhältnisses eine Provisionszahlung erhalten sollte.
4.5 HochzeitsPlaza haftet nicht für Pflichtverletzungen von Dritten.
5. Registrierung
5.1 Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind von der Nutzung der Dienste von HochzeitsPlaza ausgeschlossen.
5.2 Mit der Anmeldung erkennt der Nutzer die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von HochzeitsPlaza an und erklärt, volljährig zu sein. Erst mit der Bestätigung durch HochzeitsPlaza entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen HochzeitsPlaza und dem angemeldeten Nutzer, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.
5.3 Nutzer können sich jederzeit registrieren lassen, um damit die Möglichkeit zu erhalten, sämtliche angebotenen Leistungen nutzen zu können. Es steht HochzeitsPlaza frei, die Nutzung einzelner Angebote und Leistungen von einer vorherigen Registrierung abhängig zu machen. Ein Anspruch auf die Nutzung des Services wird auch durch die Registrierung nicht begründet. Im Fall der Registrierung sichert der Nutzer zu, dass sämtliche im Registrierungsverfahren abgefragten Daten richtig sind und verpflichtet sich, soweit erforderlich, diese zu aktualisieren. Bei Registrierung erhält der Nutzer ein Passwort. Der Nutzer verpflichtet sich, dieses Passwort sorgfältig zu verwahren und Dritten nicht zugänglich zu machen.
5.4 Die Registrierung erfolgt kostenlos. Ein Anspruch des Nutzers auf Registrierung besteht nicht. Zur Registrierung berechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Die Registrierung erfolgt durch Ausfüllen eines elektronischen Registrierungsformulars unter Eingabe der erforderlichen Daten.
5.5 Mit der Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort mit dem er sich in den entsprechenden Bereichen des Portals einloggen kann. Der Nutzer ist verpflichtet, den Benutzernamen und das Passwort geheim zu halten und diese insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Benutzernamens in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden. Er verpflichtet sich, HochzeitsPlaza jede missbräuchliche Verwendung seiner Zugangsdaten anzuzeigen, sobald sie ihm bekannt geworden ist.
5.6 Der Nutzer kann jederzeit die Löschung seines Zugangs verlangen. Nach der Beendigung des Zugangs werden die Daten des Nutzers vollständig gelöscht, es sei denn, diese Daten werden für die Abwicklung der durch den Nutzer begründeten Vertragsverhältnisse benötigt.
6. Urheberrecht
6.1 Das Angebot auf den Internetseiten von HochzeitsPlaza wird von der Joni Wedding GmbH, Waltherstraße 23, 80337 München, bereitgestellt und aktualisiert. Sämtliche Daten und Informationen, insbesondere Bilder, Illustrationen, Videoclips und Beschreibungen sind durch Urheberrechte, Kennzeichen und andere Schutzrechte bezüglich des geistigen Eigentums geschützt. Die Daten und Informationen dürfen weder kopiert, noch vervielfältigt, neu veröffentlicht, heruntergeladen, versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und anderer elektronische Mittel, verbreitet, und/oder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von HochzeitsPlaza ist eine Veränderung der Daten und Informationen noch deren Nutzung auf anderen Websites bzw. auf durch Netzwerke verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nichtgewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen Urheberrechte, Kennzeichen und andere Schutzrechte bezüglich geistigen Eigentums und somit verboten. Bei einem Verstoß gegen die Urheberrechte behält sich HochzeitsPlaza auch die Veranlassung einer strafrechtlichen Verfolgung vor.
6.2 Die Inhalte dürfen von den Nutzern nur für eigene persönliche, nicht wirtschaftliche Zwecke verwendet werden. Im Übrigen ist es ohne Zustimmung von HochzeitsPlaza nicht gestattet, die Internetseite im ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit HochzeitsPlaza nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt hat. Die Weitergabe von Inhalten an Dritte ist ohne Zustimmung von HochzeitsPlaza nicht gestattet.
6.3 Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern oder zu beseitigen.
6.4 Die Einrichtung eines Hyperlinks auf dem Portal ist untersagt, wenn die Seite hinter diesem Link sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische oder strafrechtlich relevante Informationen beinhaltet.
7. Erstellung von Inhalten durch Nutzer im Bereich Forum und mit der Kommentarfunktion im Bereich Locations & Dienstleister
7.1 Wenn der Nutzer Inhalte zur Veröffentlichung an HochzeitsPlaza übermittelt, erteilt er HochzeitsPlaza das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und ausschließliche Recht, diese Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Aussagen einzuräumen sowie diese Inhalte in andere Werke oder Medien zu übernehmen.
7.2 Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass seine Inhalte inhaltlich richtig und rechtlich nicht zu beanstanden sind. Insoweit versichert der Nutzer insbesondere, dass er entweder Urheber der Inhalte ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die Inhalte zu veröffentlichen.
7.3 Es ist dem Nutzer untersagt, Werbung jeder Art oder rechtswidrige, die Gesetze, behördliche Auflagen oder Rechte Dritter verletzende Inhalte, insbesondere rechtsradikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- oder geschäftsschädigende Inhalte in Bereiche des Portals einzustellen.
7.4 Der Nutzer stellt HochzeitsPlaza von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Inhalte des Nutzers gegen HochzeitsPlaza geltend machen. Die Freistellung umfasst auch Kosten der Rechtsverteidigung. Mit der Einverständniserklärung des Nutzers mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen erklärt er sich ebenfalls mit der vorstehenden Freistellungserklärung einverstanden.
8. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
9. Sonstige Regelungen
9.1 Auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und HochzeitsPlaza findet deutsches Recht Anwendung.
9.2 Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und HochzeitsPlaza München.
9.3 HochzeitsPlaza ist jederzeit berechtigt, die Inhalte dieser AGB ohne Angaben von Gründen zu ändern. Der Nutzer hat daraufhin zwei Wochen nach der Benachrichtigung Zeit zu widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch, so gelten die neuen AGB als akzeptiert.
10. Datenschutz (siehe auch Datenschutz)
10.1 Die Datenschutzpraxis von HochzeitsPlaza steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
10.2 HochzeitsPlaza versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer einschlägiger Rechtsnormen zu beachten. Bei der Übermittlung personenbezogener Daten wie der Anmelde- oder Bestelldaten, insbesondere von Zahlungsinformationen, setzen wir eine SSL-Verschlüsselungstechnologie ein. Darüber hinaus nimmt HochzeitsPlaza interne Untersuchungen vor, um das eigene Angebot zu optimieren. Die internen Untersuchungen erfolgen auf der Basis der Informationen, die uns durch die Anmeldungen und unsere Server-Protokolldateien zur Verfügung stehen.
10.3 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos [oder Registrierung für unseren Newsletter] freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. [Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.]
10.4 Auf der Seite www.hochzeitsplaza.de werden in den Cookies Informationen die Kundendaten des Nutzers gespeichert, die bei den nächsten Besuchen des Nutzers aufgerufen werden können. Die in einem Cookie abgelegten Daten erübrigen das wiederholte Ausfüllen der Formulare durch den Nutzer.
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II) AGB Forum, 25. November 2010
1. Geltungsbereich & rechtliche Verbindlichkeit
Ergänzend zu den AGB für das Hochzeitsportal von HochzeitsPlaza gilt folgendes für die Nutzung des Forums von HochzeitsPlaza.
Es gelten die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland. Missachtung dieser kann straf- und zivilrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Der Nutzer tritt im Forum nicht anonym auf und kann von HochzeitsPlaza über gespeicherte Daten identifiziert werden, insbesondere über die IP-Adresse des Zugangsrechners.
2. Teilnahme
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Teilnahme an der Community von HochzeitsPlaza. Der Nutzer kann die aktive Teilnahme am Forum in keiner Form eingeklagen, verlangen, oder anderweitig erzwingen. HochzeitsPlaza als Betreiber des Forums behält sich das Recht vor, auch ohne Angabe näherer Gründe, Nutzern die aktive Teilnahme an der Community temporär, oder permanent zu verwehren.
3. Erstellung von Inhalten durch den Nutzer
3.1 Das HochzeitsPlaza Forum ist in eine Vielzahl von Fachforen gegliedert. Der Nutzer soll neue Beiträge in dem dazu thematisch passenden Unterforum eröffnen. Mehrere Threads zum gleichen Thema in verschiedenen Unterforen, oder demselben Forum sind nicht gestattet ("Mehrfach- / Crossposting") und können von HochzeitsPlaza ohne Ankündigung und ohne Begründung gelöscht werden. Der Nutzer soll eine aussagekräftige Überschrift wählen und auf Wortphrasen verzichten. Beiträge, deren Überschriften darauf ausgelegt sind, das Interesse des Lesers zu wecken und im eigentlichen Beitrag gegenteiligen oder abweichenden Inhalt aufweisen sind unerwünscht. Das Urheberrecht für die Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich beim Nutzer, mit der Einschränkung, dass der Nutzer mit dem Einstellen seines Beitrags HochzeitsPlaza die unter Punkt I 7. beschriebenen Rechte einräumt.
3.2 Jeglicher Missbrauch der Foren durch Forumsteilnehmer als Werbefläche für Webseiten, Produkte oder Dienste, egal ob kommerziell oder privat, sowie das kommerzielle oder private Anbieten von Ware oder Dienstleistungen ist verboten. Das Verbot auf Werbung bezieht sich auch auf Benutzernamen, insbesondere sei hier darauf hingewiesen, dass Internetadressen als Username nicht gestattet sind. User, die sich nur zum Zwecke der Werbung einen Account registrieren, oder für sittenwidrige Inhalte werben ("Pyramidenspiel", "Schneeballsystem"), werden unweigerlich für die weitere Teilnahme gesperrt. Gleiches gilt für User, die Links veröffentlichen, die mit einer "Referrer ID", oder "Affiliate ID" versehen sind. HochzeitsPlaza behält sich weiterhin rechtliche Schritte gegen das werbetreibende Unternehmen, oder die Person vor.
3.3 Beiträge, die auf unsachliche Art und Weise illegale Handlungen und Vorgänge thematisieren, haben zu unterbleiben. Jegliche Verbreitung von Informationen über illegale Aktivitäten, wie Anleitungen zum Virenbau, illegale Downloads und Cracks und auch Anfragen zu diesen Themen, sind verboten. Darunter fallen auch Links zu Webseiten Dritter, auf denen derartige Informationen angeboten werden. Für illegal erworbene Software, oder sonstige illegal erworbene urheberrechtlich geschützte Materialien findet generell kein Support statt. Diesbezügliche Anfragen werden von HochzeitsPlaza nicht toleriert. Das Forum bietet auch keine Plattform, um einen Informationsaustausch per Email, oder über andere Medien zu ermöglichen.
3.4 Diskriminierung und Entwürdigung von Minderheiten und Randgruppen wird von HochzeitsPlaza nicht geduldet. Rassismus und Hasspropaganda, Verbreitung von radikalem Gedankengut, Aufforderungen zur Gewalt gegen Personen, Institutionen oder Unternehmen, sowie Beleidigungen, sexuelle Anspielungen und sexistische Äußerungen und Obszönitäten sind verboten. Haltlose Anschuldigungen gegen Personen, Institutionen und Unternehmen, sowie Verbreitung von nicht beweisbaren, geschäftsschädigenden Inhalten sind nicht gestattet. HochzeitsPlaza behält sich vor bei Verstößen, entsprechend geltender deutscher Rechtslage, Informationen über den Nutzer an rechtlich relevante Stellen weiterzugeben.
3.5 Massenhaft erstellte Threads gleichen Inhalts, Beiträge mit sinnfreiem Inhalt, oder Beiträge die einer Diskussion nicht zuträglich sind, werden als Spam eingestuft und sind nicht gestattet. Sie können ohne Ankündigung und ohne weitere Begründung von HochzeitsPlaza gelöscht werden.
3.6 Die Verlinkung und das Bewerben von nicht jugendfreien und jugendgefährdenden pornografischen oder erotischen Inhalten und Angeboten, insbesondere von Bilddokumenten ist untersagt. Die Verbreitung anderweitiger jugendgefährdender, oder sittenwidriger Inhalte, z.B. Gewaltverherrlichung, ist ebenfalls untersagt.
3.7 Sämtliche hier erwähnten Forenrichtlinien gelten auch für die Veröffentlichung von Bilddokumenten. HochzeitsPlaza behält sich vor, die maximale Größe von veröffentlichten Bildern zu beschränken.
4. Einzelfälle und Ausnahmen
4.1 Bei Einzelfällen und nicht von den Forenrichtlinien erfassten Ausnahmen, entscheidet HochzeitsPlaza aufgrund der in diesem Fall vorliegenden Fakten und behält sich sämtliche Rechte vor.
4.2 Änderung der Richtlinien werden im Forum regelmäßig zur Einsicht veröffentlicht und treten unmittelbar nach der Veröffentlichung in Kraft.
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1. Vertragstext
1.1 Der Nutzer kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen auf der Seite www.hochzeitsplaza.de/agb einsehen. Der Nutzer kann dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem er die übliche Funktionalität seines Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist „Datei“ -> „Speichern unter“) nutzt. Der Nutzer kann sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und archivieren, indem er hier klickt. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen.
1.2 Der Nutzer kann auch zusätzlich die Daten der Bestellung einfach archivieren, indem er entweder die AGB herunterlädt und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen des Browsers speichert oder die automatische Bestelleingangsbestätigung abwartet, die HochzeitsPlaza zusätzlich per E-Mail nach Abschluss der Bestellung an die angegebene Adresse verschickt. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält die Daten der Bestellung und diese AGB und lässt sich ausdrucken bzw. mit einem E-Mail-Programm abspeichern.
1.3 Die Bestelldaten werden bei HochzeitsPlaza gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar vom Nutzer abrufbar. HochzeitsPlaza bietet für jeden Nutzer einen passwortgeschützten direkten Zugang an. Der Nutzer kann bei entsprechender Registrierung Daten über seine abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und seine Adressdaten, eventuelle Bankverbindung und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern. Der Nutzer verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
2. Vertragspartner und -abschluss
2.1 Vertragspartner ist die Joni Wedding GmbH, Am Sandtorkai 71-72, 20457 Hamburg, vertreten durch den Geschäftsführer Mathias Krüger, Handelsregister Amtsgericht Hamburg, HRB 122599. Verträge in unserem Internetshop lassen sich nur in deutscher Sprache schließen. Die Werbeangebote von HochzeitsPlaza sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.
2.2 Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Nutzer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
2.3 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des Buttons [Bestellen] gibt der Nutzer ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Verkauf der Produkte von HochzeitsPlaza erfolgt nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen. HochzeitsPlaza kann die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst mit der Übermittlung der Auftragsbestätigung durch HochzeitsPlaza zustande. Sollte die Auftragsbestätigung von HochzeitsPlaza Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten bei Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so ist HochzeitsPlaza zur Anfechtung berechtigt, wobei HochzeitsPlaza seinen Irrtum nachweist. Bereits erfolgte Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
3. Widerruf
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Joni Wedding GmbH, Am Sandtorkai 71-72, 20457 Hamburg
E-Mail: widerruf@hochzeitsplaza.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauch-nahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
3.1 Ausnahmen des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
- schnell verderben können oder
- deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
3.2 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
3.3 Hinweis zum Widerruf
Wir bitten Sie, die Waren nicht unfrei zurückzusenden. Sie können uns für eine Rücksendung jederzeit anrufen, unseren kostenlosen Rücknahmeservice nutzen und einen vollständig frankierten und an Sie adressierten Retourenaufkleber anfordern, den wir Ihnen dann per Post zusenden. Dieser Hinweis ist keine zwingende Voraussetzung zur Ausübung des Widerrufs.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
5. Preise und Versandkosten
Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
6. Zahlungsbedingungen
Es stehen folgende Zahlungsarten zur Auswahl:
- Vorauskasse durch Überweisung auf das Konto der Joni Wedding GmbH. Die Überweisungsdaten erhalten Sie mit unserer Bestelleingangsbestätigung.
- Kreditkarte (MasterCard und Visa/Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung)
- Sofortüberweisung
- giropay
- PayPal
Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
7. Lieferung
7.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
7.2 Wir werden Ihre Bestellung nach Eingang schnellstmöglich bearbeiten.
Bitte beachten Sie, dass die von Ihnen bestellte Ware erst verschickt werden kann, wenn der Rechnungsbetrag auf unserem Konto verbucht wurde. Eine Teillieferung durch die Joni Wedding GmbH kann beidseitig vereinbart werden. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behält sich die Joni Wedding GmbH vor, die bestellten Waren nicht zu liefern und die bereits geleisteten Zahlungen umgehend zurückzuerstatten. Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
7.3 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
8. Transportschäden
8.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf (Sie erreichen uns von Montag bis Freitag zwischen 9:00 Uhr und 18:00 Uhr unter der Telefonnummer +49(0)89 7411 889 43)
8.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
9. Gewährleistung
9.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen, wenn Sie uns nicht zuvor eine angemessene Nachfrist gesetzt haben, die ergebnislos abgelaufen ist. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
9.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.
9.3 Wenn Sie eine Reparatur oder einen Austausch eines fehlerhaften Produktes wünschen, senden Sie bitte das Produkt kostenfrei zurück. Hierzu fordern Sie bitte unter +49(0)89 7411 889 43 (Sie erreichen uns von Montag bis Freitag zwischen 9:00 Uhr und 18:00 Uhr) den entsprechenden Retourenschein mit der Rücksendeadresse und Rücksendenummer an. Verwenden Sie bitte diesen Retourenschein, um eine schnelle und reibungslose Abwicklung zu gewährleisten.
10. Haftung
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
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IV) AGB Dienstleisterverzeichnis "Locations & Dienstleister", 30. August 2011
1. Geltungsbereich
1.1 Für die Schaltung eines Adress- oder Standard-Eintrages im Verzeichnis „Locations & Dienstleister“ (folgend „Dienstleisterverzeichnis“), das von HochzeitsPlaza betrieben wird, gelten für gewerbliche Kunden und selbstständige Unternehmer (folgend „Auftraggeber“ genannt), die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend „AGB“ genannt).
1.2 Das Angebot richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden und selbstständige Unternehmer, oben als Auftraggeber definiert. Die Angebote und Leistungen erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung dieser AGB. Die AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, sofern dies dann ausdrücklich vereinbart wird. Abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden AGB des Auftraggebers wird hiermit widersprochen. Sie werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Laufzeit und Verlängerung
2.1. Vor der Einstellung von Inhalten muss sich der Auftraggeber über das Registrierungsformular um einen Eintrag im Dienstleisterverzeichnis bewerben. Für die bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Auftraggebers gilt § 7 dieser Dienstleisterverzeichnis AGB.
2.2. Der Vertrag über Aufnahme eines Eintrages kommt dadurch zustande, dass HochzeitsPlaza ihn in Textform bestätigt. Der kostenlose Adress-Eintrag hat keine Mindestlaufzeit und kann jederzeit von beiden Seiten per E-Mail gekündigt werden. Die Mindestlaufzeit für den kostenpflichtigen Standardeintrag im Dienstleisterverzeichnis beträgt 12 Monate und beginnt mit Zahlungseingang. Diese verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht bis 4 Wochen vor Ablauf der Mindestlaufzeit die Kündigung erfolgte. Für die Verlängerung der Präsentation des Standardeintrages im Dienstleisterverzeichnis gelten die jeweiligen Preise gem. aktueller Preisliste, die bei HochzeitsPlaza jederzeit angefordert werden kann. Mögliche Zusatzschaltungen können nur in Verbindung mit einem Standard-Eintrag gebucht werden.
2.3. HochzeitsPlaza behält sich das Recht vor, Anzeigen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2.4. Die Kündigung des Auftraggebers hat in schriftlicher Form an die Joni Wedding GmbH, DienstleisterVerzeichnis, Am Sandtorkai 71-72, 20457 Hamburg zu erfolgen.
3. Ihre Pflichten
3.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Dem Auftraggeber ist es nicht gestattet, Daten von dritten Personen einzutragen.
3.2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, seine Daten mindestens einmal pro Jahr zu überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren.
3.3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Dienste und Produkte der Joni Wedding GmbH nur im Einklang mit den Gesetzen sowie den AGB und den Nutzungsbedingungen zu verwenden. Er versichert insbesondere, zur Nutzung und Weitergabe der von Ihnen bereitgestellten Inhalte berechtigt zu sein. Insbesondere darf er nur dann einen Eintrag im Online-Verzeichnis platzieren, wenn er auch in dieser Branche tätig ist. Der Auftraggeber sichert hiermit zu, dass die von ihm beauftragten Branchenbucheinträge, insbesondere Adressen- und Branchenangaben sowie die Branchenrubrizierung, zutreffend sind. Dies gilt insbesondere für Branchen, die eine geschützte Berufsbezeichnung tragen oder in sonstiger Weise unter Aufsicht einer Kammer u.ä. stehen.
4. Rechteübertragung
4.1. Der Auftraggeber räumt HochzeitsPlaza ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, übertragbares, einfaches Nutzungs- und Bearbeitungsrecht an dem Video, den Fotos und pdfs sowie weiteren, zur Veröffentlichung bestimmten Inhalten ein.
4.2. Das Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über das Online-Verzeichnis auf hochzeitsplaza.de, über Tochterseiten von HochzeitsPlaza, verschiedene Videoplattformen wie z.B. YouTube und auch über die Medien der Kooperationspartner von HochzeitsPlaza öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen und zu verbreiten.
4.3. Das Bearbeitungsrecht umfasst die Befugnis von HochzeitsPlaza, Videos und Fotos mit dem HochzeitsPlaza Logo als Wasserzeichen zu versehen sowie diese den zur Nutzung erforderlichen Formatangaben anzupassen.
4.4. Videos bleiben auch nach Kündigung Ihres Eintrags auf ausgewählten Videoportalen veröffentlicht, solange Sie nicht ausdrücklich widersprechen.
5. Preise und Konditionen
Ein Adress-Eintrag ist kostenlos. Ein Standardeintrag ist kostenpflichtig und richtet sich nach Branche und Unternehmensgröße, die Preisliste kann bei HochzeitsPlaza eingesehen werden. Im Rahmen von Sonderaktionen können diese Preise variieren Es besteht kein Anspruch des Auftraggebers gegenüber HochzeitsPlaza, bereits geschlossene Vereinbarungen auf günstigere Preise im Rahmen von Sonderaktionen umzuändern.
6. Wiedergabe und Korrekturen
Die einwandfreie Wiedergabe von Text- und Bildinformationen ist unter der Voraussetzung vereinbart, dass die gelieferten Vorlagen eine einwandfreie Wiedergabe im Rahmen der technischen Möglichkeiten gestatten. Der Auftraggeber hat bei unrichtigem oder unvollständigem Erscheinen seines Standard-Eintrags Anspruch auf Korrektur. Sollte der Fehler nachweislich durch HochzeitsPlaza verursacht worden sein, besteht Anspruch auf kostenfreie Korrektur. Eine nachträgliche Änderung oder Anpassung der durch den Auftraggeber gelieferten Daten und Bilder ist innerhalb der Mindestlaufzeit nur gegen angemessenes Entgelt möglich.
7. Haftung und Gewährleistung
Der Auftraggeber ist für den Inhalt und die Richtigkeit des Eintragstextes selbst verantwortlich. Ferner ist der Auftraggeber verpflichtet, dafür zu sorgen, dass er sämtliche notwendigen Rechte für die in seinem Eintrag verwendeten Texte und Bilder besitzt. Der Auftraggeber haftet für alle Schäden, die HochzeitsPlaza durch Dritte auf Grund presserechtlicher oder anderer Vorschriften im Zusammenhang mit dem veröffentlichtem Eintrag entstehen, wie z. B. bei urheberrechtlichen Schäden, Markenverletzungen etc., insbesondere auch die dadurch entstehenden Kosten der Rechtsverfolgung. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass sein Eintrag keine Verstöße gegen geltende Gesetze und Verordnungen enthält. Auch für hieraus entstehende Nachteile haftet der Auftraggeber und stellt HochzeitsPlaza von allen dadurch entstehenden Kosten frei. Die Aufnahme eines Standard-Eintrages wird erst durch schriftliche Bestätigung (postalisch oder per E-Mail) durch HochzeitsPlaza rechtlich verbindlich. Durch höhere Gewalt begründete zeitweilige Unterbrechung der Veröffentlichung entbindet nicht vom Vertrag. In solchen Fällen verlängert sich die vereinbarte Abnahmefrist entsprechend. Der Nachweis der Nichterreichbarkeit ist durch den Auftraggeber zu erbringen.
Standard-Einträge werden vor Adress-Einträgen in der internen Suche des Dienstleisterverzeichnisses angezeigt. Besondere Platzierungen können zusätzlich gebucht werden – für die Platzierung ausschlaggebend ist der jeweilige Vertrag. Für den Platz innerhalb der Einträge und bei anderen Suchanbietern übernimmt HochzeitsPlaza keine Gewähr.
Für die Aufbewahrung von Fotos und Filmen übernimmt HochzeitsPlaza keine Haftung.
8. Datenschutz
HochzeitsPlaza versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Auftraggebers die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie andere einschlägige Rechtsvorschriften zu beachten. HochzeitsPlaza erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur, soweit dies für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses und zur Beratung des Auftraggebers, Werbung und Markt- und Meinungsforschung für Zwecke von HochzeitsPlaza erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass der Auftraggeber ein schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Nutzung hat. Der Auftraggeber ist berechtigt, einer Nutzung seiner Daten für Zwecke der Werbung oder der Markt- und Meinungsforschung durch HochzeitsPlaza zu widersprechen.
9. Fälligkeit und Zahlungsweise
Angebotspreise für Standardeinträge auf www.hochzeitsplaza.de verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt per Rechnung auf 12 Monate im Voraus. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, mindestens aber 8% sowie etwaige Einziehungskosten berechnet. HochzeitsPlaza kann den Eintrag jederzeit sperren, solange der offene Saldo nicht vollständig bezahlt ist.
10. Übertragung der Rechte und Pflichten auf einen Dritten
HochzeitsPlaza ist berechtigt, ohne eine Ankündigungsfrist die Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Im Falle der teilweisen oder vollständigen Übertragung der Rechte und Pflichten auf einen Dritten ist der Auftraggeber dazu berechtigt, das Vertragsverhältnis auf den Zeitpunkt des Überganges zu kündigen.
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V) AGB DienstleisterVermittler, 25. November 2010
1. Geltungsbereich
1.1 Nutzer des DienstleisterVermittler sind sowohl Nutzer (folgend „Anfragende“), die eine Anfrage in das HochzeitsPlaza-Onlinesystem (folgend „DienstleisterVermittler“) stellen, als auch die Kooperationspartner (folgend „Partner-Dienstleister“), welche die Kontaktdaten der Anfragenden (folgend „Anfrage-Daten“) von HochzeitsPlaza erhalten und/oder erwerben.
1.2 Die Nutzung des HochzeitsPlaza DienstleisterVermittler erfolgt auf der Grundlage dieser Vertragsbestimmungen. Die Angebote und Leistungen erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung dieser AGB. Die AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, sofern dies dann ausdrücklich vereinbart wird. Abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden AGB eines Anfragenden oder Partner-Dienstleisters wird hiermit widersprochen. Sie werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Allgemeines
2.1 HochzeitsPlaza betreibt einen Internetdienst, welcher es Interessenten ermöglicht, Anfragen nach Dienstleistern (z.B. Fotografen, Hochzeitsplanern, DJs) in ein Onlinesystem einzustellen. HochzeitsPlaza bemüht sich die eingestellten Anfragen an geeignete Partner-Dienstleister weiterzuleiten und diese zur Abgabe entsprechender Angebote zu veranlassen. Hierbei wird HochzeitsPlaza vorwiegend auf Partner-Dienstleister zurückgreifen, die sich ihrerseits für den DienstleisterVermittler registriert haben. HochzeitsPlaza ist dazu berechtigt, sonstige Unternehmen zur Abgabe von Angeboten zu veranlassen.
2.2 HochzeitsPlaza übernimmt ausschließlich die Vermittlung des Kontakts zwischen dem Anfragenden und dem Partner-Dienstleister. Von HochzeitsPlaza wird weder das Zustandekommen des angefragten Vertragsschlusses über die Erbringung von Dienstleistungen, noch die erfolgreiche Vertragsdurchführung geschuldet. Die durch die Kontaktvermittlung ermöglichten Vertragsschlüsse erfolgen zwischen dem jeweils beteiligten Anfragenden und dem Partner-Dienstleister. HochzeitsPlaza ist hierbei in keinem Fall als Vertragspartner beteiligt und tritt auch nicht als Vertreter oder Erfüllungsgehilfe der Vertragsparteien in Erscheinung.
2.3 Das Einstellen einer Anfrage in den DienstleisterVermittler stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten dar und ist noch keine bindende Vertragserklärung. Der Anfragende trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass die für die Erstellung eines Angebots erforderlichen Angaben zutreffend und vollständig in das System eingegeben werden. Der Anfragende entscheidet nach Erhalt etwaiger Angebote selbst, ob und an wen es einen Auftrag vergibt.
2.4 HochzeitsPlaza vermittelt lediglich die Anfrage-Daten an Partner-Dienstleister, welche die Einhaltung der gängigen Standards ihrer Zunft zugesagt haben. HochzeitsPlaza kann nicht überprüfen, ob ein Partner-Dienstleister, welcher ein Angebot unterbreitet, zur Durchführung des Auftrags geeignet ist.
2.5 Unbeschadet der vertragsgegenständlichen Vermittlung von Anfrage-Daten, behält sich HochzeitsPlaza vor, einzelne Funktionalitäten des DienstleisterVermittler fortlaufend zu aktualisieren und anzupassen, ggf. auch einzuschränken.
3. Preise und Konditionen
3.1 Das Einstellen von Anfragen im HochzeitsPlaza DienstleisterVermittler ist für die Anfragenden kostenlos.
3.2 Partner-Dienstleister haben die Möglichkeit Anfrage-Daten im Rahmen eines Einzelkaufs zu erwerben. Soweit keine individuelle Preisvereinbarung getroffen wurde, gelten für den Kauf die festgelegten Preise von HochzeitsPlaza in der jeweils aktuellen Fassung.
4. Bestimmungen für Anfragende
4.1 Das Stellen einer Anfrage als Anfragender steht allen unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen und juristischen Personen zu. Natürlichen Personen vor Vollendung des 18. Lebensjahres ist die Nutzung von HochzeitsPlaza nicht gestattet. Anfragende können maximal zwei Anfragen pro Suchkategorie stellen.
4.2 Der Anfragende ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und nur dann eine Anfrage zu stellen wenn die angegebene Dienstleistung zum angegebenen Zeitpunkt auch wirklich gesucht wird.
4.3 Der Anfragende kann sich frei entscheiden, ob und welches erhaltene Angebot er annimmt. Der Anfragende ist nicht verpflichtet, eines der über den DienstleisterVermittler an ihn übermittelten Angebote anzunehmen.
4.4 Laufen Anfragen den vorstehenden Vorgaben zuwider oder bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Rechte Dritter verletzt werden, so ist HochzeitsPlaza berechtigt, nach Wahl entweder Teile oder ganze Anfragen zu löschen.
5. Bestimmungen für Partner-Dienstleister
5.1 Zur Inanspruchnahme des online DienstleisterVermittler von HochzeitsPlaza als Dienstleister ist eine Registrierung als Kooperationspartner bei HochzeitsPlaza erforderlich. Die Registrierung erfolgt durch die Zustimmung zu den vorliegenden AGB in Kombination mit der Erstellung eines Eintrags im Locations- und Dienstleisterverzeichnis bei HochzeitsPlaza.
5.2 Mit der Anmeldung für eine juristische Person als Partner-Dienstleister, versichert der Anmeldende zugleich seine Vertretungsberechtigung für diese. Mit der Anmeldung erklärt der Partner-Dienstleister, die vorstehenden Voraussetzungen zu erfüllen.
5.3 Die Registrierung erfolgt unentgeltlich. Ein Recht auf eine Kooperationspartnerschaft bei HochzeitsPlaza besteht nicht. HochzeitsPlaza kann die Anmeldung auch an weitere Voraussetzungen knüpfen (z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Bonitätscheck, Qualifizierung etc.). Der Partner-Dienstleister ist verpflichtet, bei der Anmeldung ordnungsgemäße und zutreffende Angaben zu machen. Veränderungen der Daten hat der Partner-Dienstleister während der Kooperationspartnerschaft unverzüglich und unaufgefordert gegenüber HochzeitsPlaza mitzuteilen. Auch nach erfolgter Registrierung besteht im Übrigen kein Rechtsanspruch auf Nutzung der angebotenen Dienste. HochzeitsPlaza ist insbesondere berechtigt, eine Kooperationspartnerschaft zu beenden, wenn der Partner-Dienstleister seinen aus der Kooperationspartnerschaft erwachsenen Verpflichtungen nicht nachkommt.
5.4 Der Partner-Dienstleister kann bei geeigneten Anfragen von Anfragenden Anfrage-Daten von HochzeitsPlaza entgeltlich erwerben. Diese werden über den online DienstleisterVermittler oder per E-Mail zur Verfügung gestellt und dürfen durch den Partner-Dienstleister ausschließlich für die einmalige Erstellung eines Angebots genutzt werden. Jede weitere Speicherung oder Nutzung der Anfrage-Daten ist ausdrücklich untersagt.
5.5 Der Partner-Dienstleister stimmt zu, dass HochzeitsPlaza die Anfrage-Daten auch anderen Partner-Dienstleistern sowie sonstigen Unternehmen entgeltlich zur Verfügung stellen kann. Hinsichtlich der Anfrage-Daten besteht ausdrücklich keine Exklusivität. Die gelieferten Anfrage-Daten sind auch unabhängig davon zu vergüten, ob es tatsächlich zu einem Vertragsschluss kommt.
5.6 HochzeitsPlaza ist bemüht, offensichtlich nicht ernst gemeinte Anfragen zum Zweck der Informationsbeschaffung bzw. des Einholens von Angeboten zu verhindern und ggf. auszufiltern. HochzeitsPlaza kann nicht überprüfen, ob hinter jedem Datensatz auch ein ernsthaftes Interesse steht und räumt dem Partner-Dienstleistern in einem solchen Fall ein vertragliches Storno-Recht ein.
5.7 Im Rahmen eines von HochzeitsPlaza vermittelten Kontakts verpflichtet sich der Partner-Dienstleister vertraglich nur zur Verrichtung von Arbeiten, zu denen er zugelassen ist. Die einschlägigen Richtlinien von Handwerkskammern, Standesorganisationen und vergleichbaren Institutionen sind dabei einzuhalten.
5.8 Wenn der Partner-Dienstleister von HochzeitsPlaza Anfrage-Daten entgeltlich erwirbt, meldet er sich innerhalb von 2 Werktagen bei dem Anfragenden, um ein entsprechendes Angebot zu unterbreiten. Den mit dem Anfragenden vertraglich vereinbarten Verpflichtungen hat der Partner-Dienstleister an dem vereinbarten Datum bzw. innerhalb des vereinbarten Zeitraumes nachzukommen. Macht der Anfragende dazu in seiner Leistungsbeschreibung keine Angaben, so ist der Zeitpunkt verbindlich zwischen den beiden Vertragsparteien zu vereinbaren. Der Partner-Dienstleister akzeptiert und respektiert die gängigen Standards seiner Zunft und beschäftigt kompetentes Personal. Er gewährt dem Anfragenden seine bestmögliche Leistung und eine vollständig verrichtete Arbeit.
5.9 HochzeitsPlaza schickt den Partner-Dienstleistern per E-Mail bzw. per Post Rechnungen an die hinterlegte E-Mail-Adresse bzw. Rechnungsanschrift. Der Rechnungsbetrag ist sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich über den bei Vertragsschluss vereinbarten Zahlungsweg (z.B. Lastschrift, Kreditkarte, Rechnung, PayPal). HochzeitsPlaza kann weitere Zahlungsarten zulassen. Für den Fall, dass als Zahlungsweg das Lastschriftverfahren vereinbart ist, ist der Partner-Dienstleister verpflichtet, stets für eine entsprechende Deckung des Kontos zu sorgen. Für den Fall, dass eine Lastschrift zurück gebucht wird, ohne dass HochzeitsPlaza oder seinen Erfüllungsgehilfen ein Verschulden zur Last fällt, ist HochzeitsPlaza berechtigt, eine Transaktionskostenpauschale in Höhe von 20 Euro zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer zu berechnen.
5.10 Gegenüber Entgeltforderungen von HochzeitsPlaza kann ausschließlich mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden.
5.11 HochzeitsPlaza ist dazu berechtigt, Dritte zur Durchführung des Inkassomanagements bzw. Factoring zu beauftragen und die hierzu erforderlichen Daten an Dritte weiterzugeben. HochzeitsPlaza ist auch dazu berechtigt, Entgeltforderungen an Dritte abzutreten.
5.12 Der Partner-Dienstleister ist berechtigt, einzelne Anfrage-Daten zu stornieren, d.h. gegenüber HochzeitsPlaza als nicht verwendbar zu melden. HochzeitsPlaza erkennt folgende Stornierungsgründe an:
- Im Fall des Ziffer 5.3 zu Grunde liegenden Sachverhalts
- Der Auftrag des Anfragenden war zum Zeitpunkt der Benachrichtigung des möglichen Erwerbs bzw. der möglichen Zurverfügungstellung der Anfrage-Daten bereits vergeben.
- Die Anfrage des Anfragenden enthält ausschließlich falsche Adressangaben und der Anfragende ist nachweislich über keine der angegebenen Kontaktdaten erreichbar.
Andere Stornierungsgründe oder eine verspätete Geltendmachung können nicht akzeptiert werden. Bedingung für eine Stornierung ist, dass diese innerhalb von 48 Stunden (werktags) nach Adresserhalt bei HochzeitsPlaza per E-Mail oder telefonisch erfolgt. Die Stornierungsgründe sind vom Partner-Dienstleister nachzuweisen. Bei einer berechtigten Stornierung schreibt HochzeitsPlaza dem Partner-Dienstleister den Betrag gut, der Betrag kann dann für spätere Anfrage-Daten verwendet werden. Eine Rückvergütung ist ausgeschlossen. Eventuelle gesetzliche Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt.
6. Haftungsbeschränkung
6.1 HochzeitsPlaza haftet gegenüber Unternehmen (§14 BGB) nur für den Fall, dass den gesetzlichen Vertretern, den leitenden Angestellten oder den sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
6.2 Die Haftung von HochzeitsPlaza ist beschränkt auf den Ersatz des typischen und vorhersehbaren Schadens. HochzeitsPlaza haftet nicht für Schäden, die nicht unmittelbar aus der Nutzung des DienstleisterVermittler entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden wie entgangenen Gewinn. Gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) gelten diese Haftungsbeschränkungen zum einen nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, zum anderen nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von HochzeitsPlaza beruhen.
6.3 Für Pflichtverletzungen, die sich im Rahmen eines etwaigen zustande gekommenen Schuldverhältnisses zwischen Anfragenden und Kooperationspartner ergeben, ist HochzeitsPlaza haftungsrechtlich nicht verantwortlich.
6.4 Anfragende und Partner-Dienstleister stellen HochzeitsPlaza im Innenverhältnis von sämtlichen Ansprüchen frei, die ein anderer Nutzer gegenüber HochzeitsPlaza aus Pflichtverletzungen des Anfragenden oder Partner-Dienstleisters geltend macht. Der Anfragende oder Partner-Dienstleister stellt HochzeitsPlaza auch von sämtlichen Ansprüchen anderer Nutzer und Dritter frei, die gegen HochzeitsPlaza wegen einer Rechtsverletzung durch die von dem Anfragenden oder Partner-Dienstleister im DienstleisterVermittler eingestellten Inhalte und/oder wegen deren Nutzung durch die Anfragenden oder Partner-Dienstleister geltend gemacht werden. Der Anfragende oder Partner-Dienstleister übernimmt auf erstes Anfordern alle für HochzeitsPlaza aus einer solchen Rechtsverletzung entstehenden Kosten, insbesondere die zur Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn der Anfragende oder Partner-Dienstleister oder allgemeine Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Weitergehende Ansprüche von HochzeitsPlaza bleiben unberührt.
6.5 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.
7. Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Daten erfolgt ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser AGB und jederzeit auf der HochzeitsPlaza-Website abrufbar.
8. Übertragung der Rechte und Pflichten auf einen Dritten
HochzeitsPlaza ist berechtigt, ohne eine Ankündigungsfrist die Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Im Falle der teilweisen oder vollständigen Übertragung der Rechte und Pflichten auf einen Dritten ist der Anfragende oder Partner-Dienstleister dazu berechtigt, das Vertragsverhältnis auf den Zeitpunkt des Überganges zu kündigen.
VI) Schlussbestimmungen, 25. November 2010
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Es gilt deutsches Recht.
Joni Wedding GmbH, Am Sandtorkai 71-72, 20457 Hamburg vertreten durch den Geschäftsführer Mathias Krüger, Handelsregister Amtsgericht Hamburg, HRB 122599
